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Dr. von der Beck auf Stippvisite im Sozialgericht Hannover

Sicherheit ist „super organisiert“


Am 27. April 2018 begrüßte die Präsidentin des Sozialgerichts Hannover, Gabriele Beyer, den neuen Staatssekretär im Niedersächsischen Justizministerium, Dr. Stefan von der Beck, im Fachgerichtszentrum.

Im Mittelpunkt des Antrittsbesuches stand dabei der Informationsaustausch zwischen der Gerichtsleitung, der Verwaltungsleitung, aber auch der örtlichen Richter- und Personalvertretung und dem höchsten Beamten des Justizministeriums.

Einen Schwerpunkt der Gespräche bildete die personelle Belastungssituation. Trotz der zusätzlichen Stellen in der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit sei am Sozialgericht Hannover ein Bestandsabbau bisher nur in geringem Umfang möglich gewesen. Die hohe Personalfluktuation im Bereich der Richterinnen und Richter - von 2015 bis 2017 erfolgten 23 personelle Abgänge, denen insgesamt 27 Zugänge gegenüberstanden – habe schon rein rechnerisch zu weniger Richterarbeitskraft geführt. Wegen dieser Wechsel seien jährlich durchschnittlich 6.000 Verfahren von einer Richterin zu einer anderen Richterin bzw. einem anderen Richter übergegangen. „Wir sind hochmotiviert. Um den Bestandsabbau jedoch weiter voranzutreiben und eine zeitnahe Erledigung der Verfahren zu gewährleisten haben wir weiterhin einen erhöhten Personalbedarf“, betonte die Präsidentin. Im Bereich des gehobenen Dienstes sei die Nachwuchsgewinnung mangels Beförderungsposten erschwert.

Daneben berichtete Frau Beyer über die seit dem März vergangenen Jahres am Sozialgericht Hannover pilotierte „Elektronische Akte“. Je zwei Kammern des Sozialgerichts führten 20 bis 30 Verfahren auf elektronischem Wege. „Es ist außerordentlich verdienstvoll“, so Dr. von der Beck, „dass Sie sich engagieren und den modernen Arbeitsweisen so positiv gegenüberstehen“. Das Thema sei komplex und stelle die gesamte Justiz vor große Herausforderungen.

Frau Beyer hob ferner die Verantwortlichkeit des Sozialgerichts für den Wachtmeisterdienst hervor, der nicht nur mit täglichen Einlasskontrollen maßgeblich für die Sicherheit des Fachgerichtszentrums sorge, sondern daneben auch die Aufgaben an der sog. „Scan-Straße“ wahrnehme. Im derzeitigen Probebetrieb werden Papiereingänge von 6 Kammern an zwei Scanner-Arbeitsplätzen eingescant. Dr. von der Beck zeigte sich beeindruckt vom effizienten Teamsystem, das eine tägliche Einlasskontrolle erst ermögliche.

Den Abschluss des Termins bildete ein Rundgang durch das Gericht, bei dem sich Dr. von der Beck davon überzeugen konnte, dass das Gebäude zu Recht für seine Barrierefreiheit ausgezeichnet wurde. Neben ertastbaren Elementen und Wegweisern für Sehbehinderte verkünden elektronische Anzeigetafeln die Sitzungstermine.
 
von rechts: Staatssekretär Dr. von der Beck, Präsidentin des Sozialgerichts Beyer, Vorsitzende des Richterrates Frerking, stellvertr. Geschäftsleiterin Hoffmann, Vorsitzender des Personalrates Stünkel
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27.03.2018

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